Orwellstaat EU: Der Fünfjahresplan von Schäubles "Future Group"
Teil 1: Risk Assessment und die Folgen
"Jedes Objekt, das ein Mensch benutzt, jede Transaktion, die er macht und beinahe jeder Geschäftsgang oder jede Reise, die er unternimmt, erzeugt einen detaillierten digitalen Datensatz.
Dies generiert einen wahren Schatz an Information für öffentliche Sicherheitsorganisationen und eröffnet gigantische Möglichkeiten zur Steigerung der Effektivität und Produktivität der öffentlichen Sicherheit."
Dieser Satz stammt nicht etwa aus einer schlechten Zukunfts-Horrorstory, sondern aus einem Dokument des Rats der Europäischen Union.
Die EU befindet sich in der Schlussphase der Entwicklung eines neuen Fünfjahresplans (2010 bis 2014) für Innere Sicherheit und Justizangelegenheiten. Und der wird nicht etwa offen und transparent beraten und verabschiedet, sondern bleibt Angelegenheit einer kleinen Gruppe, der so genannte Zukunftsgruppe - Future Group - die auf Anregung von Bundesinnenminister Schäuble unter der deutschen Ratspräsidentschaft ins Leben gerufen wurde (und auf die in einem späteren Artikel noch gesondert einzugehen ist).
Was diese Herren berauscht, ist das Bild von einem "digitalen Tsunami" (wenig sensitiv dieser Ausdruck, doch tatsächlich verwendet!). Die Digitalisierung des Alltagslebens sorgt ganz zwangsläufig dafür, dass immer besser auswertbar wird, was der einzelne getan hat. Voraussetzung ist, dass diese Informationen zusammengeführt und gespeichert werden. Nicht zuletzt erzwingt die EU selbst, dass eine Fülle von Einzeldaten über die Aktivitäten jedes einzelnen erhoben und gespeichert werden. Man denke nur an Vorratsdatenspeicherung oder die Nutzung der Passagierlisten der Fluggesellschaften.
Es darf unterstellt werden, dass diese Maßnahmen und zahlreiche weitere, die im Verlauf dieser Serie noch beleuchtet werden, absichtlich und zweckbestimmt eingerichtet werden. Vordergründig geht es natürlich jeweils um den angegebenen Zweck. Im Hintergrund und ohne dass dafür großartig Aufklärung betrieben würde, verfolgen die einflussreichen Mitglieder der klandestinen Zukunftsgruppe, die Errichtung einer integrierten Infrastruktur für die umfassende Speicherung und Zusammenführung aller Grundinformationen über und Aktivitäten der Bürger im Euroraum.
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warum heist der personalausweis personalausweis ?
AntwortenLöschenna weil er dich als personal ausweist.
und die haben bekanntlich das maul zu halten.