Die “Antideutschen” als neoliberale Erfüllungsgehilfen – Teil 1

Die “Antideutschen” als neoliberale Erfüllungsgehilfen – Teil 1

Positionen - Antideutsche

Geschrieben von: Udo Pfeiffer - http://rotefahne.eu

Mittwoch, den 21. November 2012 um 09:12 Uhr

Zu politischen Hintergründen und der Strategie der Spaltung Hiermit beginnt eine dreiteilige Serie über das politische Wirken der sogenannten “linken antideutschen Bewegung” und der ebenfalls pseudo-linken antideutschen Antifa. In mehreren Teilen möchten wir über deren politisches Wirken, ihre propagierte Ideologie, vorhandene Strukturen und Unterstützer und ihre angestrebten Ziele ausführlich berichten. Recherchierte Quellen, Fakten und weiterführende, bzw. ergänzende Informationen finden sich am jeweiligen Ende der drei Artikel (siehe Fußnoten). Im ersten Teil geht es um die Strategie der Spaltung der LINKEN und die politischen Kräfte, die an dieser Spaltung machtpolitisch profitieren. Da dies schon die dritte umfangreiche Spaltung linker politischer Kräfte in der Geschichte der BRD ist, die von den gleichen politischen Interessen betrieben wird, lohnt es sich hierauf einen genaueren Blick zu werfen. Einleitend eine kurze Übersicht der beteiligten Protagonisten und das politische Motiv zur Spaltung der heutigen LINKEN, als letzte (noch unbedeutende) Oppositionspartei. Antideutsche Bestrebungen für Rot-Rot-Grün? Die Bewegung der “Antideutschen” und die sie unterstützenden und treibenden Kräfte haben inzwischen einen erheblichen Einfluss auf die deutsche Innenpolitik, links von CDU und FDP erlangt. Logo der pseudo-sozialistischen „antideutschen“ Antifa. Israel und USA als Vorbilder des Antifaschismus? Unter der Bezeichnung “Denkfabrik” treffen sich inzwischen seit Jahren Rot-Rot-Grüne Parteimitglieder. Die ehemalige radikale Linke der PDS Angela Marquardt, inzwischen SPD Mitglied, leitet diese Veranstaltungen und wird dafür von Andrea Nahles mit Mitarbeiterposten gesponsert [1]. SPD Mitglied Marquardt nutzt die alten Kontakte zu den antideutschen Hilfstruppen, die inzwischen scheinbar erfolgreich mit Hilfe der Medien und Unterstützern aus der LINKEN, Oskar und Wagenknecht aus dem Sattel geschossen haben. Mit miesen Methoden und konstruierten Vorwürfen allerdings. Made by “Denkfabrik”? Zur Zeit wird also die neoliberale Systemkonformität von Rot-Rot-Grün vorbereitet. Rot-Rot-Grüne Götterdämmerung. Sieg sozialistischer Ideale? Die Krise in der EU verschärft sich und es kann möglich sein, dass die deutschen Wähler in so große wirtschaftliche Bedrängnis geraten, dass sie mehrheitlich links wählen. Wenn eine große Koalition zu inneren Unruhen und Protesten führen würde, Rot-Grün wegen dem schlechten Hartz-4 Image aber auch, wäre nur eine Rot-Rot-Grün Regierung eine mögliche Alternative die einen Wechsel symbolisieren könnte. Diese mögliche (sicherlich ungewollte) Option gilt es für “die Herrschenden” vorab unter Kontrolle zu bringen. Wer weiß welch unruhige Zeiten die nähere Zukunft bringt, die Zeichen stehen europaweit erkennbar auf Sturm. Denkt man machtpolitisch strategisch, muss man versuchen mögliche Optionen in realistische machtpolitische Möglichkeiten umzuwandeln. Man setzt ja nicht nur auf ein Pferd, denn jeder Gaul kann ja mal abnippeln. Besser auf Nummer Sicher gehen, jeder gute Strategie hat einen Plan B. Also spaltet man die noch vorhandene linke Opposition. In eine nicht anpassungsfähige Fraktion und eine kooperative, pragmatische Fraktion. Anpassungsfähig an die US-dominierte Natopolitik, die bedingungslose Solidarität zur israelischen Außen- und Besatzungspolitik, die Akzeptanz des neoliberalen kapitalistischen Systems in der EU und weiterer Forderungen, die von “antideutschen Kräften” ebenfalls lautstark vertreten werden. Wer die Dogmen akzeptiert den streicheln die Medien. Wer dies nicht akzeptiert, über den wird nicht oder negativ berichtet. Verkürzt könnte man von den US-amerikanischen neoliberalen Interessen sprechen, an die es sich anzupassen gilt, um überhaupt “im Namen des Volkes” wirken zu dürfen. Der Spalthammer der LINKEN ist die “antideutsche Bewegung” mit o.g. provokativen Forderungen, die kein anständiger Sozialist oder Kommunist akzeptieren kann. NATO Angriffskriege und neoliberaler Kapitalismus in den EU-Verträgen, um nur zwei zu nennen. Spaltung 3.0 – Die Linke Es scheint auf den ersten Blick schwer verständlich, warum gerade populäre und intellektuelle Schwergewichte in der LINKEN wie Oskar Lafontaine, Sarah Wagenknecht und andere sozialistischen Geister in der eigenen Partei, unter anderem vom BAK Shalom öffentlich wirksam diskreditiert, diffamiert und bekämpft werden [2]. Vorwürfe des Antisemitismus werden über Abgeordnete der LINKEN und deren Umfeld öffentlich gestreut, um gegen diese innerparteilich vorzugehen, natürlich hintenherum. Dies gehört inzwischen zum festen Repertoire der antideutschen LINKEN und ihrer Unterstützer. Die Spaltung der LINKEN ist gut organisiert. Propaganda antideutscher Erfüllungsgehilfen. Die Medien-Plattformen für Diffamierungen und Fehlmeldungen der Antideutschen reichen von der Bahamas, Jungle World, konkret und weiteren Netzwerken [3], bis letztendlich tief in die Rosa Luxemburg Stiftung hinein, wie verschiedene eindeutige Veröffentlichungen belegen [4]. Hier werden dann die Propaganda, Diffamierungen und Behauptungen im Geiste der antideutschen Antifa verbreitet. Petra Pau stellt sich z.B. hinter den BAK Shalom wegen seiner parteiinternen Intrigen und faselt zur Verdummung aller Unbeteiligten medienwirksam vom Existenzrecht Israels das der BAK Shalom verteidige. Nicht erwähnenswert, dass von keinem Beteiligten des Konfliktes dies jemals in Frage gestellt wurde [5]. Was durch die Kurzberichte der Mainstreammedien hängenblieb, darauf zielte offensichtlich Paus Einsatz ab. Jemand hätte Israels Existenzrecht in Frage gestellt. Israels Existenzrecht überhaupt und damit das Überleben aller Juden in Israel! Pau und Marquardt sind, trotz inzwischen unterschiedlicher Parteizugehörigkeit immer noch ein wirksames Gespann mit gemeinsamen guten Verbindungen zur antideutschen Antifa. Selbsthassende Deutsche, die zionistische Juden für bessere Menschen halten und die USA für ihren Kampf gegen den „Islamfaschismus“ verehren?!? Die Nutznießer der Konflikte sind dann nicht zufällig die sogenannten Pragmatiker der LINKEN, die sich für eine Koalition mit der SPD einsetzen. Die antideutschen Kräfte erweisen sich somit als ideale Unterstützer des sogenannten pragmatischen Flügels der Linken. Man bekämpft die scheinbar gleichen Gegner und hat die gleichen Ziele. Denn (ernsthafte) US-, NATO-, Israel- und Kapitalismus-Kritik sind die unüberwindbaren Hürden für eine mögliche Regierungsbeteiligung und Zusammenarbeit der Linken mit der SPD und den Grünen. Die Hürden müssen abgeschliffen werden, hier herrscht Einigkeit von den “Antideutschen”, über Trittin bis zu Nahles. Scheinbar alles Kinder gleichen Geistes. Antideutsche Ideologie für eine mögliche Regierung Rot-Rot-Grün. Der USA, Israel und dem Kapitalismus verpflichtet, anstatt dem deutschen Volke? Einflussreiche Parlamentsmitglieder der Linken vom antideutschen Flügel werden inzwischen auch direkt von der israelischen Botschaft unterstützt. Nicht nur Juliane Nagel (Landesvorstand der LINKEN Sachsen) bekommt regelmäßig Post vom Büro der politischen Abteilung der israelischen Botschaft und leitet diese in Verteilern des “Antideutschen Netzwerkes” (linXXnet-Webseite) fleißig weiter. Hier werden dann z.B. Standpunkte des Staates Israel zur palästinensischen Einheitsregierung vertreten [6], die das Völkerrecht mit Füßen treten – ganz im Sinne der “antideutschen” Israellobby. Antideutsche Kampfslogans – Inspiriert vom Büro der politischen Abteilung der israelischen Botschaft? Innerhalb der LINKE wurde dieses antideutsche linXXnet Netzwerk seit 2000 u.a. von Heike Werner, Steffen Tippach und Katja Kipping aufgebaut und finanziert [7]. So fand denn auch der Gesandte der Israelischen Botschaft Ilan Mor lobende Worte für kooperative Mitglieder der Linkspartei wie Jan Korte, Katja Kipping, Bodo Ramelow, Sebastian Voigt, Gregor Gysi und weitere Unterstützer der gemeinsamen Sache [8] Oskar Lafontaine hingegen wurde nicht nur von englischen Medien zeitweise „als gefährlichster Mann Europas“ bezeichnet. Auch die israelische und die US-Regierung schätzen diesen Mann politisch gar nicht. Logisch dass auch die “Antideutschen” und ihre Sympathisanten ihn für den Teufel persönlich halten. Gregor Gysi ist sicherlich kein “Antideutscher” oder direkter Sympathisant diese Bewegung, doch erkannte er rechtzeitig die Kraft dieser neuen vorherrschenden Strömung und brachte sich opportunistisch geschickt aus der Schusslinie. Schließlich biederte er sich noch Henry M. Broder bei der Diffamierung eigener Parteigenossen an. Solidarität mit zionistischen Extremisten, anstatt mit eigenen Genossen. Jetzt ist Gregor auch dabei, lieber Henryk. Weil Norman Paech und Heike Hänsel sich über eine Vortragseinladung Henryk M. Broders beschwerten, bezeichnete dieser beide öffentlich als „megalomanische Irre, Halbanalphabeten und Hobby-Antisemiten“. Beide Parteigenossen wurden hingegen von Gysi zusammengestaucht, anstatt verteidigt und abschließend meldete er seinem „lieben Henryk“ Vollzug. Die Genossen hätten den Fehler eingesehen [9]. So kann man halt Karriere machen, früher hat man sich mit dem MfS arrangiert, heute mit neoliberalen Kapitalisten und rechten Zionisten. Ohne sich je zu einer dieser Gruppen offen zu bekennen. Eine opportunistische Meisterleistung für einen sozialistischen Genossen. Man könnte es auch als ideologischen Verrat (des Sozialismus) betrachten. Je nach dem, zu welcher Fraktion der LINKEN man nun gehört. Für die “Antideutschen” ist er ein Verbündeter, wenn auch seine (teils sehr guten) Bundestagsreden zu ESM, EU-Kapitalismus und Kriegseinsätzen von dort eher kritisch beäugt werden. Die “antideutsche Fraktion” weiß jedoch, im Notfall steht er auf “der richtigen Seite”. Das hat er eigentlich ein Leben lang so gehalten, immer in Sicherheit. Ob das Absägen von Lafontaine und Wagenknecht gegen Gysis Willen so einfach möglich gewesen wäre, darf ernsthaft bezweifelt werden. Auf dem langen Weg zur Macht, ideologische Hindernisse aus dem Weg räumen. Spaltung 2.0 – Die Grünen Die Spaltung der Grünen in den achtziger Jahren des 20 Jhd. scheinen das Drehbuch dieser neuaufgelegten angelsächsischen Kampagne, aus exakt den gleichen Interessen, zu bilden. Damals schien es unglaublich, das aus den Wurzeln einer Friedens- und Anti-AKW Bewegung eine beteiligte Regierungspartei werden könnte, die jemals an Angriffskriegen, neoliberalen Sozialkürzungen, langen AKW-Laufzeiten, Einsätzen mit radioaktiver Munition, etc. beteiligt sein würde. Laut Medien „hatte man sich einfach nur von ein paar Spinnern und Fundamentalisten, die nicht regierungsfähig sind“ getrennt, um endlich politische Verantwortung zu tragen. Kaum waren die Realos jedoch an der Macht, beteiligten sie sich an verfassungswidrigen Kriegen und der Demontage des Sozialstaates, wie es Jahre zuvor mit den Fundis innerhalb der grünen Partei niemals möglich gewesen wäre. Von den Medien als Fundis geschimpft, weil sie an den Fundamenten ihrer ursprünglichen Bewegung festhielten. Für solche Idealisten war im US-geführten deutschen kapitalistischen System kein Platz. Der gelernte Taxifahrer und Realo Joschka Fischer wird dann erster grüner Außenminister und erklärt auf Drängen der US-Regierung, Serbien müsse bombardiert werden, damit sich „Auschwitz nicht wiederholen kann“ [10]. Und es wurde bombardiert, unter anderem mit Uranmunition [11]. Die Medien machten ihn dafür zum Superstar-Staatsmann und US-Außenministerin Madeleine Albright zum persönlichen Freund und Geschäftspartner ihrer Kanzlei. Inzwischen ist dies Geschichte – und scheinbar wiederholt sie sich … Siehe „Es begann mit einer Lüge“, WDR-Dokumentation von Jo Angerer und Mathias Werth über den unrechtmäßigen Kosovokrieg 1999 Spaltung 1.0 – SPD, Sozialisten und Gewerkschaften Ein ähnliches undemokratisches Szenario, lange vor den Grünen ist historisch verbürgt. Nach 40 Jahren öffneten US-Dienste ihre Dossiers zum ersten erfolgreichen Spaltungsversuch der Linken in der damals noch jungen BRD. Damals wurde die SPD, linke Gewerkschaften [12] und Organisationen auf US-Linie gebracht. Die Initiatoren saßen im Pentagon und bei der CIA und veranlassten Gründung und Unterwanderung politischer Organisationen, Parteien und Gewerkschaften im Nachkriegsdeutschland. Man wollte auch die linken Organisationen in verbündeten Staaten kontrollieren. Straßen und Plätze sind heute nach ihm benannt. Unsere amerikanischen Freunde haben ihn jedoch gehasst. 1969 als der Linke Willy Brandt Kanzler wurde, musste er erst einmal eine die deutsche Souveränität einschränkende geheime Vereinbarungen mit den westlichen Siegermächten unterschreiben (wie zuvor alle anderen Kanzler), hierüber berichtete Jahre später Egon Bahr in der ZEIT [13]. Westliche Dienste wußten bereits Jahre zuvor von Günter Guillaume Spionagetätigkeiten, ohne Brandt hierüber zu informieren. So hatte man ihn als Kanzler doppelt im Sack und unter Kontrolle. In allen wesentlichen Fragen musste er nach der Pfeife der Amerikaner tanzen und als diese von seiner eigenmächtigen Ostannäherung genug hatten, wurden sie ihn mit der “Affaire Guillaume” schnell wieder los. Schmidt der alte Bilderberger war natürlich angepasster, auch in Bezug auf die US-NATO-Politik und ließ auf Druck der USA atomare Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden stationieren. Seit Schröder und Steinbrück wurde das letzte sozialistische oder sozialdemokratische Element aus der SPD verbannt. Symbolisch mit Oskar Lafontaines (unfreiwilligem) Abgang. Highlight des Demokratieverständnis unserer US-amerikanischen Befreier waren erstellte Todeslisten für Linke (zu denen damals noch die SPD gehörte), für den Fall eines sowjetischen Einmarsches in die BRD. Neben Kommunisten und Sozialisten sollten zahlreiche prominente SPD Abgeordnete demnach von deutschen Rechtsradikalen rechtzeitig erschossen werden, um eine mögliche Kooperation und Zusammenarbeit im Falle einer sowjetischen Besetzung zu erschweren. Selbstverständlich stattete die CIA die Neonazis mit Geld, den erforderlichen Waffen und reichlich Sprengstoff aus. Dr. Daniele Ganser weist bis in die 90er Jahre europäische NATO-Geheimarmeen unter “US Command” nach [14] [15], wobei bspw. die CIA in Italien Neonazis, Mafiosis und Staatsbedienstete rekrutierte, um tatsächlich Terroranschläge durchzuführen, die dann linken radikalen Gruppen unterstellt wurden. Geheimdienstliche “False Flag” Aktionen der USA als politische Landschaftspflege bei den Verbündeten, sozusagen. Inklusive ermordeter europäische Zivilisten. Ursprünglich natürlich, auch wie in Deutschland, waren diese Untergrundgruppen als Maßnahme gegen eine sowjetische oder aber demokratisch legitimierte kommunistische Machtübernahme (wie z.B. in Italien, wo die Kommunisten sehr stark waren) geplant. Na, wenn das keine Rechtfertigung ist. Heutige Sozialdemokraten können natürlich nicht mehr in den Verdacht geraten, ernsthafte linke, sozialistische Systemkritiker zu sein. Sie brauchen also vor unseren amerikanischen Freunden auch keine Angst mehr zu haben. Die Filmdokumentaion Germany made in USA [16] des Senders PHOENIX belegt diese Jahrzehnte zurückliegenden Vorgänge, in für Demokraten erschreckender Weise und gibt “den Herrschenden” (undemokratischen Kräften) endlich einmal reale Gesichter. Sie wollten laut eigenen Aussagen nur unser Bestes, man glaubt es ihnen fast. Der damals aktiv beteiligte CIA Abteilungsleiter Thomas W. Braden, rechtfertigt Amerikas geheime Tätigkeiten vom Verfassungsbruch bis zu Mordaufträgen aus politischem Kalkül: „Ich bin froh, dass die CIA unmoralisch war, denn wir hatten den kalten Krieg zu gewinnen.“ Siehe: „Germany made in USA“, Joachim Schröder, phoenix TV Der folgende Teil 2 der Serie über das politische Wirken der sogenannten “linken antideutschen Bewegung”, beschäftigt sich dann mit “antideutscher” Identität und Ideologie. Solidaritäts-Initiative Freundeskreis – Die komplette Bandbreite DIE LINKE – Von innen umzingelt, Jens Mertens, Hintergrund 17.03.2012 Im Abschnitt „Die rot-rot-grüne Connection“ wird die Verbindung von Angela Marquardt und Andrea Nahles als Vertreterin des sog. “linken Flügels” der SPD dargestellt. ↩ siehe (1.) In mehreren Abschnitten werden die Aktivitäten, Netzwerke und Akteure des BAK Shalom und dessen antideutsches Umfeld ausführlich beleuchtet. ↩ Info Broschüre Good Buy, Lenin. Eine Kritik “antideutscher” Ideologie und Praxis, Marxistische Aktion Tübingen Juni 2011 In dieser sorgfältig recherchierten Studie werden die Propagandaforen der Antideutschen wie Bahamas, Jungle World, konkret und weitere vorgestellt und deren Verbindungen von Rechtsextremen bis zu zionistischen Organisationen ausführlich belegt. Auch die antideutsche Bewegung in der Rosa Luxemburg Stiftung und ihre Netzwerke in die LINKE werden hier thematisiert und eindrucksvoll belegt. ↩ Maulwurfsarbeit II. Kritik in Zeiten zerstörter Illusionen, RLS 10.2012 In dieser Studie der Rosa Luxemburg Stiftung ist “antideutsche” Ideologie reichlich vertreten, bspw. Martin Wassermann: Agenten, Eliten und Paranoia. Das Verschwörungsdenken in der deutschen Linken ab S. 61. ↩ siehe (1.) Zitat: „BAK Shalom versteht sich als „Plattform gegen Antisemitismus, Antizionismus, Antiamerikanismus und regressiven Antikapitalismus. Unter Letzterem hat man jenen Antikapitalismus zu verstehen, der konkret wird und nicht auf der rein abstrakten Ebene der Kritik an „dem Kapital“ als „sich verwertender Wert“ (Marx) verbleibt. Wer also die stärkere staatliche Regulierung von Finanzmärkten fordert oder sich gegen den Ausverkauf kommunalen Eigentums an Hedge-Fonds einsetzt, würde laut BAK Shalom die „Totalität des kapitalistischen Systems verkennen“ und biete eine „offene Flanke zum Antisemitismus“. Auch dem Antiimperialismus müsse man eine „kompromisslose Absage“ erteilen.„ Dieser Geist weht also im BAK Shalom! Im Abschnitt „Kriegsgegner im Visier“ wird das persönliche Engagement Petra Paus für den BAK Shalom in Zusammenhang mit dessen innerparteilichen Angriffen dargestellt. ↩ siehe (1.) Im Abschnitt „Die Sächsische Seilschaft“ wird die Geschichte und Entwicklung dieses “antideutschen” Netzwerkes beschrieben. Hervorgehoben werden hier Juliane Nagel und das linXXnet-Projekt ↩ siehe (1.) Abschnitt „Die Sächsische Seilschaft“. ↩ siehe (1.) Abschnitt „Die Sächsische Seilschaft “. Weitere Belege für Gregor Gysis Einsatz im Sinne des BAK Shalom und der Rot-Rot-Grünen Denkfabrik unter Leitung von Angela Marquardt, veröffentlichte das sozialistische Magazin Die Rote Fahne, unter: Stoppt die zionistische Querfront – Freiheit für Palästina, 01.03.2012 Linken-Chef Gysi rückt von NATO-Austrittsforderungen ab, 18.12.2010 ↩ Gregor Gysi schreibt an Henryk Broder, Knut Mellenthin, junge Welt 03.11.2006 ↩ Joschka Fischer und sein falscher Auschwitzvergleich zur Rechtfertigung des NATO-Krieges im Kosovo: Es begann mit einer Lüge – Deutschland im Kosovo-Krieg, Filmdokumentation Jo Angerer, Mathias Werth, WDR 2001 ↩ Mit dem Grimme-Preis ausgezeichnete Filmdokumentation von Frieder Wagner über Einsatz von Uranmunition und die Verseuchung ganzer Landstriche durch die NATO. Diese Munition wurde auch im ehemaligen Jugoslawien gegen die Serben eingesetzt, siehe: Todesstaub – Uran-Munition und die Folgen ↩ So fand bspw. die Gründungsversammlung der Sozialistischen Freien Gewerkschaft (SFG) am 11. Mai 1945 statt. Der Tagungsort war das Gewerkschaftshaus am Besenbinderhof in Hamburg. Die Tagung leitete Adolph Schönfelder. Versammelt hatten sich etwa 40 Sozialdemokraten und Kommunisten. Wesentlichen Anteil an der Gründung hatte Hellmut Kalbitzer, ein Mitglied des Internationalen Sozialistischen Kampfbundes. Innerhalb weniger Wochen lagen etwa 50.000 Aufnahmeanträge vor. Doch die Britischen Besatzungsbehörden verboten politische Betätigungen und damit diese sozialistische Organisation am 20. Juni 1945. Es wurden nur Gewerkschaften, die sich politisch neutral nannten, zugelassen. Schluss mit System-Gewerkschaften und Einheits-Gewerkschaft! Für eine neue sozialistische Gewerkschaft!, Die Rote Fahne 07.04.2011 ↩ Drei Briefe und ein Staatsgeheimnis, Egon Bahrs Memoiren, Die Zeit 08.09.2009 ↩ Die NATO und ihre Geheimarmeen, Vorlesung von Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser an der Universität Basel, Die Rote Fahne 05.09.2012 ↩ GLADIO – NATO – Geheimarmeen in Europa, Frank Gutermuth, Wolfgang Schoen, SWR, arte TV, BRD 2010, Die Rote Fahne 22.02.2011 ↩ Germany made in USA, Joachim Schröder, phoenix TV, BRD 2008 – Die Rote Fahne 01.10.2009 ↩ http://rotefahne.eu/2012/11/die-antideutschen-als-neoliberale-erfuellungsgehilfen-teil-1/