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Italien

Three-Strikes Gesetz wie in Frankreich

Frankreich macht es vor, Europa versucht es nachzuahmen, und Italien - möchte den Franzosen dicht auf den Fersen bleiben. Das Three-Strikes-Gesetz soll die Provider auf die Hetzjagd nach den Kunden schicken, wenn diese die Urheberrechte von Dritten durch Filesharing verletzen. Eine kranke Idee, gepaart mit einigen schwierigen Details wie Netzneutralität. Nichtsdestotrotz ist Italien dem französischen Entwurf dicht auf den Fersen.
Bereits 2003 sorgte Silvio Berlusconi dafür, dass in Italien eines der härtesten Urheberrechtsgesetze Europas in Kraft treten konnte, wenngleich nicht die Unterstützung zugesprochen wurde, die sich die Content-Industrie gewünscht hatte.

Auch in den vergangenen Jahren ist man in Italien bezüglich des Urheberrechts und der Entwicklung in den europäischen Nachbarländern keinesfalls stehen geblieben. Wie sehr man jedoch am Ball geblieben war, schien bislang eher unklar zu sein. Trotz der angestrengten Urheberrechts-Debatten im vergangenen Jahr schien Italien sich bislang nicht sonderlich in den Vordergrund stellen zu wollen, von einer Blockade von The Pirate Bay einmal abgesehen. Ende vergangenen Jahres gab es in Italien weitreichende Diskussionen darüber, wie man die Musik- und Filmindustrie mit den Providern zusammenarbeiten lassen könnte. Kern dieser Gespräche war der Grundgedanke des Three-Strikes-Gesetzes. Dieses sieht vor, dass denjenigen Kunden die Internetleitung getrennt wird, welche dreimal die Urheberrechte von Dritten verletzt haben. Nach einer Warnung beim ersten Verstoß und einer Geschwindigkeitsdrosselung beim Zweiten die letzte verbleibende Maßnahme. Auch in Italien hatte man laut darüber nachgedacht, das "Problem" auf diese Weise zu lösen. Laut einem Bericht des Hollywood Reporters hat der italienische Kultusminister gestern eine Vereinbarung mit französischen Staatsvertretern unterzeichnet, welche festlegt, dass beide Länder bei der Lösung von Piraterie zusammenarbeiten wollen. Gegenüber der Presse äußerte sich Sandro Bondi, der Kultusminister, dahingehend, dass das italienische Recht dem "französischen Modell folgen" wird.

Es scheint, als ob die Content-Industrie mit langsamen Schritten ihre Ziele erreichen würde, trotz aller Widrigkeiten. Ein merkwürdiges Konzept aus Frankreich gelangt somit immer mehr in die Legislative der europäischen Mitgliedsstaaten.