Montag, 31. Mai 2010
Zehn Tote bei israelischem Einsatz gegen Schiffe für Gaza
Nach einem unbestätigten Bericht des von der Hamas betriebenen Fernsehsenders El Aksa wurden bis zu 20 Menschen getötet, neun davon türkische Staatsbürger. In dem Bericht war zudem von etwa 50 Verletzten die Rede. Ein Sprecher der an dem Hilfseinsatz beteiligten türkischen Organisation IHH sagte AFP, bei der Erstürmung seien 15 Menschen getötet worden.
Der israelische Privatsender "10" berichtet, ein israelisches Einsatzkommando habe das Feuer eröffnet, nachdem einige Aktivisten der Flottille sie mit Äxten und Messern angegriffen hätten. Die sechs Schiffe des Konvois mit hunderten Aktivisten an Bord hatten am Sonntag die zyprischen Hoheitsgewässer verlassen und sich auf den Weg zum Gazastreifen gemacht. Israel hatte wiederholt damit gedroht, die kleine Flotte notfalls mit Gewalt zu stoppen.
Israels Industrie- und Handelsminister Benjamin Ben Elieser drückte sein "Bedauern über die Toten" aus. Die Fernsehbilder von der Erstürmung seien "nicht schön", sagte Elieser dem israelischen Militärrundfunk. Die Armee habe nicht die Absicht gehabt, das Feuer zu eröffnen, "aber es gab eine enorme Provokation", fügte Elieser hinzu. Bei der Erstürmung wurden nach Armeeangaben mindestens vier israelische Soldaten verletzt, einer davon durch eine Kugel. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bezeichnete den Einsatz der israelischen Armee als "Massaker" und verhängte eine dreitägige Staatstrauer.
"Wir verurteilen diese unmenschlichen Praktiken Israels scharf", erklärte das türkische Außenministerium in Ankara. Der israelische Militäreinsatz gegen die Flottille mit hunderten pro-palästinensischen Aktivisten stelle einen "klaren" Bruch gegen internationales Recht dar und könne zu "irreparablen" Konsequenzen in den bilateralen Beziehungen führen. Die türkische Regierung bestellte den israelischen Botschafter ein. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan brach laut Fernsehberichten seine Südamerika-Reise ab.
Quelle:www.yahoo.de
wieder mal hat die rechtsradikale Israelische Politik bewiesen zu was sie alles fähig ist,das ist eine Sauerei und Schweinerei,hoffentlich landet diese kriminelle Baggage bald mal in Den Haag und bleibt in Ketten,Danke!
Wenn ich mir diese FEIGEN Soldaten anschaue brauche ich mich nicht wundern wie weit die Menschheit gesunken ist in ihrem moralischen Selbstverständnis,Soldaten die auf zerbombten Boden Witze kritzeln in großhebräischer Manier,sind keine Heiligen aufgrund einer sog.Religion und dürfen sich diese Grausamkeiten erlauben,das ist auch nicht "cool",Kriege und Soldatentum ist die letzte Option eines unfähigen sich selbst und den anderen total entfremdeten Menschen,der seine innere Abgestorbenheit,in Hass auf andere kanalisiert und seine Umgebung auslöschen will.
Nur weil ein paar Schiffe,das Großraum Konzentrationslager besuchen wollen,werden sie abgeschlachtet,wieso gibt es keine "Vergeltungsmaßnahmen"der internat.Staatengemeinschaft,wieso werden diese Faschisten nicht festgenommen.
Die wievielte Resolution und Rüge bedarf es noch bis was passiert!
Montag, 17. Mai 2010
Haiti wird von Monsanto biologisch komplett in Wüste verwandelt
Haiti wird von Monsanto biologisch komplett in Wüste verwandelt
475 Tonnen Saatgut im Wert von 4 Millionen US-Dollar des US-Konzern für Biotechnologie als Erdbeben-Entwicklungshilfe für das geschwächte wehrlose Land
Nach dem verheerenden Erdbeben wird die Landwirtschaft in Haiti, die eigentlich mit Spendengeldern aus aller Welt neu aufgebaut werden sollte, unter dem Vorwand humanitärer Hilfe unter tatkräftiger Mitwirkung der US-Regierung völlig zerstört werden.
Saatgut des Konzerns Monsanto im Wert von vier Millionen US-Dollar wird in den Boden der Insel eingebracht und kontaminiert die Felder der Landwirte. So sieht US-amerikanische Hilfe aus, die die Situation der Armut des zerstörten Landes benutzt, um die gentechnisch veränderten Pflanzenkörner auf der ganzen Welt zu verbreiten.
Vernunftbegabte Länder, in denen die Bevölkerung und die Regierungen gentechnisch veränderte Pflanzenprodukte strikt ablehnen, werden um die haitianischen Erzeugnisse einen hohen Bogen machen und damit die Ausfuhren der Erzeugnisse in ihre Volkswirtschaft verbieten. Somit gehen den haitianischen Bauern Einnahmen aus dem Exportgeschäft verloren. Desweiteren werden sie in Nachfolgekulturen von den Lizenzen Monsantos abhängig gemacht und zu Sklaven des Multi-Konzerns.
Dazu werden die gesundheitlichen Folgen der Bewohner im eigenen Land kommen, die unüberschaubar sind....
weiterlesen:http://www.radio-utopie.de/2010/05/15/haiti-wird-von-monsanto-biologisch-komplett-in-wuste-verwandelt/
Autorin: Von petrapez | 15.Mai 2010
Mittwoch, 12. Mai 2010
Donnerstag, 6. Mai 2010
Interview: Prof.Senf der Euro ist eine Fehlkonstruktion
Der Euro ist eine Fehlkonstruktion und wird am Ende scheitern. Allerdings ist die Eurokrise zugleich auch eine Geldsystemkrise, weil Staaten an ihre Schuldengrenze kommen.
EILMELDUNG: Skandal, Stellungnahme EZB-Gesetzentwurf zu Bargeldverbot
Quelle: www.infokriegernews.de
Heute bekam ich eine Email von der EZB mit dem Hinweis, dass heute eine Stellungnahme zu einem Gesetzentwurf veröffentlich wurde bezüglich meiner Anfrage vom 16.02.2010.
Es sieht aus, als hätte ich damals voll ins Schwarze getroffen. Der Gesetzentwurf wirft alles über den Haufen was für unser Monetäres System noch zu gelten schien. Jede Grenze der Legalität wird jetzt überschritten. Ich hoffe jeder Bürger sieht diesen Entwurf als das was er ist, der Schritt in den völligen Überwachungsstaat.
Diese heutige Stellungnahme, ist einer der größten Skandale der heutigen Zeit. Das Datum der Veröffentlichung ist zwar der 30.04.2010, doch nach Rücksprache mit der EZB wurde mir versichert, dass dieses Dokument erst heute veröffentlicht wurde. Auf Nachfrage ob es auch auf Deutsch verfügbar wäre, wurde mir gesagt, dass man es aus Kostengründen nur auf Englisch und Griechisch veröffentlichen würde. Ich bin schokiert. Es geht um ein GESETZ, was Bargeld als alleiniges gesetzliches Zahlungsmittel abschafft und immerhin sollen die Deutschen 22 Milliarden aufbringen, ich denke da sollten die 200 Euro für die Übersetzung welche so ein Dokument vielleicht kostet drin sein. Doch nun genug der Worte, lesen Sie selbst (besonders den zweiten Absatz):
Einführung und Rechtsgrundlage
Am 26. März 2010 empfing die Europäischer Zentralbank (EZB) eine Anfrage des griechischen Finanzministers nach einer Meinung betreffs eines Gesetzentwurfes, der die Gerechtigkeit der Besteuerung wieder herstellen soll und Steuerhinterziehung behandelt (nachfolgend Gesetzesentwurf genannt).
Die Kompetenz der EZB eine Meinung abzugeben begründet sich auf die Artikel 127(4) und 282(5) des Abkommens des Vertrags zur Arbeitsweise der Europäischen Union und den zweiten und fünften Einzug der Artikel 2 (1) des Ratsbeschlusses
98/415/EC vom 29. Juni 1998 in Bezug auf die Konsultierung der Europäischen Zentralbank durch nationale Autoritäten in Bezug auf einen Entwurf für Rechtsvorschriften, da sich der Gesetzesentwurf auf Zahlung und Abrechnungssysteme bezieht. In Übereinstimmung mit dem ersten Satz des Artikels 17.5 der Regeln des Prozedurablaufs der Europäischen Zentralbank, hat das Direktorium der EZB diese Meinung angenommen.
1. Absicht des Gesetzesentwurfs
Unter Anderem soll der Gesetzesentwurf den schrittweisen Aufbau von elektronischer Abrechnung einführen.
Artikel 20 des Gesetzesentwurfs führt spezifische Beschränkungen auf Barzahlungen zugunsten anderer Arten von Bezahlung ein, um die Echtheit der Transaktionen und der unterliegenden Dokumente und sicherzustellen und eine Mehrfachprüfung solcher Transaktionen möglich zu mach en.
Artikel 20(2) des Gesetzesentwurfs gibt an, dass für Transaktionen zwischen Geschäften, Abrechnungen und entsprechenden Dokumenten mit einem Wert der € 3000 übersteigt, durch Geschäftsbankkonten gezahlt werden soll oder durch Schecks, die auf solche Konten gezahlt werden. Diese Konten werden mit einer sicheren elektronischen Datenbasis verbunden, die vom Generalsekretariat des Finanzministeriums für Informationssysteme gehalten wird. Das Bankengeheimnis wird für diesen Zweck und aufgehoben und Banken dürfen für die Operation solcher Geschäftskonten keine Gebühren erheben.
In Artikel 20(3) des Gesetzentwurfs wird festgelegt, das Rechnungen für Waren oder Dienstleistungen mit einem Wert über 1500 Euro durch eine Bank bezahlt werden müssen mit Debit-Karten, Kreditkarten oder Schecks , und die Verwendung
von Bargeld wird nicht erlaubt sein.
Heute bekam ich eine Email von der EZB mit dem Hinweis, dass heute eine Stellungnahme zu einem Gesetzentwurf veröffentlich wurde bezüglich meiner Anfrage vom 16.02.2010.
Es sieht aus, als hätte ich damals voll ins Schwarze getroffen. Der Gesetzentwurf wirft alles über den Haufen was für unser Monetäres System noch zu gelten schien. Jede Grenze der Legalität wird jetzt überschritten. Ich hoffe jeder Bürger sieht diesen Entwurf als das was er ist, der Schritt in den völligen Überwachungsstaat.
Diese heutige Stellungnahme, ist einer der größten Skandale der heutigen Zeit. Das Datum der Veröffentlichung ist zwar der 30.04.2010, doch nach Rücksprache mit der EZB wurde mir versichert, dass dieses Dokument erst heute veröffentlicht wurde. Auf Nachfrage ob es auch auf Deutsch verfügbar wäre, wurde mir gesagt, dass man es aus Kostengründen nur auf Englisch und Griechisch veröffentlichen würde. Ich bin schokiert. Es geht um ein GESETZ, was Bargeld als alleiniges gesetzliches Zahlungsmittel abschafft und immerhin sollen die Deutschen 22 Milliarden aufbringen, ich denke da sollten die 200 Euro für die Übersetzung welche so ein Dokument vielleicht kostet drin sein. Doch nun genug der Worte, lesen Sie selbst (besonders den zweiten Absatz):
Einführung und Rechtsgrundlage
Am 26. März 2010 empfing die Europäischer Zentralbank (EZB) eine Anfrage des griechischen Finanzministers nach einer Meinung betreffs eines Gesetzentwurfes, der die Gerechtigkeit der Besteuerung wieder herstellen soll und Steuerhinterziehung behandelt (nachfolgend Gesetzesentwurf genannt).
Die Kompetenz der EZB eine Meinung abzugeben begründet sich auf die Artikel 127(4) und 282(5) des Abkommens des Vertrags zur Arbeitsweise der Europäischen Union und den zweiten und fünften Einzug der Artikel 2 (1) des Ratsbeschlusses
98/415/EC vom 29. Juni 1998 in Bezug auf die Konsultierung der Europäischen Zentralbank durch nationale Autoritäten in Bezug auf einen Entwurf für Rechtsvorschriften, da sich der Gesetzesentwurf auf Zahlung und Abrechnungssysteme bezieht. In Übereinstimmung mit dem ersten Satz des Artikels 17.5 der Regeln des Prozedurablaufs der Europäischen Zentralbank, hat das Direktorium der EZB diese Meinung angenommen.
1. Absicht des Gesetzesentwurfs
Unter Anderem soll der Gesetzesentwurf den schrittweisen Aufbau von elektronischer Abrechnung einführen.
Artikel 20 des Gesetzesentwurfs führt spezifische Beschränkungen auf Barzahlungen zugunsten anderer Arten von Bezahlung ein, um die Echtheit der Transaktionen und der unterliegenden Dokumente und sicherzustellen und eine Mehrfachprüfung solcher Transaktionen möglich zu mach en.
Artikel 20(2) des Gesetzesentwurfs gibt an, dass für Transaktionen zwischen Geschäften, Abrechnungen und entsprechenden Dokumenten mit einem Wert der € 3000 übersteigt, durch Geschäftsbankkonten gezahlt werden soll oder durch Schecks, die auf solche Konten gezahlt werden. Diese Konten werden mit einer sicheren elektronischen Datenbasis verbunden, die vom Generalsekretariat des Finanzministeriums für Informationssysteme gehalten wird. Das Bankengeheimnis wird für diesen Zweck und aufgehoben und Banken dürfen für die Operation solcher Geschäftskonten keine Gebühren erheben.
In Artikel 20(3) des Gesetzentwurfs wird festgelegt, das Rechnungen für Waren oder Dienstleistungen mit einem Wert über 1500 Euro durch eine Bank bezahlt werden müssen mit Debit-Karten, Kreditkarten oder Schecks , und die Verwendung
von Bargeld wird nicht erlaubt sein.
Mittwoch, 5. Mai 2010
Filmtipp: Kapitalismus - Eine Liebesgeschichte
Michael Moore zeigt, wie überschuldete Menschen aus ihren Häusern vertrieben werden, er berichtet von einem korrupten Richter, der Jugendliche zu Unrecht verurteilt und dafür bei einem privaten Gefängnisbetreiber abkassiert. Er macht niedrige Löhne für Flugzeugabstürze verantwortlich und prangert Unternehmen an, die vom Tod ihrer Mitarbeiter profitieren.
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