Angela Merkel betreibt den Ausstieg aus dem Rechtsstaat und will
sich zur Kanzlerin aller Europäer aufschwingen. Ursula von der Leyen
und Peer Steinbrück sind Konkurrenten, aber keine Alternative zu ihr.
? Ihr Buch trägt den Titel „Die Patin“, das erinnert an den
Mafia-Roman von Mario Puzo. Welcher „ehrenwerten Gesellschaft“ steht die
Kanzlerin vor?
Es gibt eine strukturelle Analogie des „Systems Merkel“ zu
Geheimbünden. Es wird unideologisch agiert, es gilt ein Schweigegelübde,
und der Bereich der Legalität wird von illegalen Aktivitäten
durchsetzt.
? Sie sezieren die Sprache der Kanzlerin, eine „Alien-Lingua“.
Wie konnte jemand mit solchen unverständlichen und schwammigen
Bandwurmsätzen nach oben kommen?
Offensichtlich kommt es nicht so darauf an, wie sie spricht. Oder
vielleicht sogar: Weil sie so wenig klare Aussagen macht, denken die
Leute: Mit dieser Frau ist das Leben ungefährlich. Ihre Nullsummensätze,
ihre Verklausulierungen, ihre Interpretationsoffenheit, ihre
Abwiegeleien – sie ist eine Frau der Unberechenbarkeiten, aber die
Zuhörer werden in der Sicherheit gewiegt, ihnen werde schon nichts
passieren. Man hört nie schlechte Nachrichten von ihr – obwohl es, etwa
in der Euro-Krise, eigentlich ständig und massiv schlechte Nachrichten
gibt. Manchmal hat man den Eindruck, dass sie, wenn sie ans Rednerpult
tritt, am liebsten gar nichts sagen würde. Etwa nach ihrem Motto: „Gib‘
nie ein Versprechen – sonst bist du erpressbar.“
? Aber zwei Mal hat sie ganz eindeutig etwas versprochen: Zuletzt
im Juni 2012, als sie postulierte: „Solange ich lebe, wird es keine
Eurobonds geben.“
So eindeutig war das nicht. Die harte Interpretation ist, dass diese
Form der Schuldenvergemeinschaftung im Euro-Raum „nur über ihre Leiche“
durchsetzbar ist. Aber der Satz kann auch anders ausgelegt werden, etwa
im Sinne von: Die Verabschiedung von Euro-Bonds wird noch so lange
dauern, dass sie das nicht mehr erleben wird. Gut möglich, dass der Satz
auch nur ein Ausrutscher war.
?Und wie bewerten Sie ihr anderes Versprechen vom Oktober 2008,
gleich nach Ausbruch der Weltwirtschaftskrise: „Die Spareinlagen sind
sicher“?
Den Ausspruch kann man ihr nicht allein zurechnen. Man muss
berücksichtigen, dass Peer Steinbrück als Finanzminister gemeinsam mit
ihr vor die Kameras trat.
"Der Auftrag der Bundeswehr" Thomas de Maizière FLASHMOB klatscht Rede nieder
RIEGSMINISTER DE MISERE: NIKOLAUSVORLESUNG Stellt Euch vor es kommt
der Minister - und keiner hört ihm zu! Klasse, was die jungen Leute da
in Leipzig auf die Beine gestellt haben! Kurz zusammengefasst: de Misere
bekam eine Rute.
"Wozu noch dienen? Der Auftrag der Bundeswehr" Dr. Thomas de Maizière MdB Bundesminister der Verteidigung
Nach dem vereitelten “Bombenanschlag” in Bonn vor einigen Tagen
präsentierte die Polizei schon wenige Stunden später die vermeintlichen
Tatverdächtigen: Zwei radikale Islamisten. Moslems. Unmittelbar im
Anschluss stellte sich heraus: Die Männer hatten mit der abgestellten
Bombentasche nicht das Geringste zu tun. Sie mussten auf freien Fuß
gesetzt werden.
Eine ähnlich vorschnelle Berichterstattung war nach dem Anschlag 2011 in
Oslo zu beobachten. Ohne einen einzigen konkreten Hinweis auf die Täter
zu haben, sprachen die Reporter vor Ort das Attentat Al-Qaida zu. Auch
hier stellte sich im Anschluss heraus, nicht radikale Islamisten waren
für den Terror verantwortlich, sondern im Gegenteil, der radikale Christ
und Islamhasser Anders Breivik. Oslo 2011 war der gravierendste
Mordanschlag Norwegens seit dem 2. Weltkrieg.
Die Gefahr, in Europa islamistischem Terror zum Opfer zu fallen, ist
verschwindend gering. Laut den Zahlen von Interpol wurden 2010 insgesamt
249 Anschläge mit terroristischem Hintergrund verübt. Lediglich drei
davon gingen auf das Konto radikaler Islamisten. Die größte Terrorgefahr
in Europa geht von der ETA in Spanien aus. Dennoch stellen unsere
Medien, wenn es um die Aufklärung eines Terroranschlages geht, den
Moslem unter Generalverdacht. Diese Technik der medialen Manipulation
ist nicht neu und nennt sich Framing. KenFM im Gespräch mit Sabine
Schiffer vom Institut für Medienverantwortung zu dieser Technik der unterschwelligen Propaganda, die darauf abzielt, Vorurteile zu bedienen und zu zementieren. http://www.amazon.de/gp/product/3280061067/ref=as_li_tf_il?ie=UTF8&tag=kenfmde-21&linkCode=as2&camp=1638&creative=6742&creativeASIN=3280061067 http://www.zeit.de/2012/48/Klimawandel-Marc-Morano-Lobby-Klimaskeptiker
Wie ich in meinem Artikel hier berichtet habe, war die deutsche Luftwaffe im I.
Weltkrieg (kaiserliche Heeresflieger) in
Palästina stationiert, um die britischen Eroberer von Gaza und Jerusalem
zusammen mit der Osmanischen Armee abzuwehren. Seit längerem ist die
deutsche Luftwaffe wieder dort mit Piloten tätig, zur Ausbildung für die
Steuerung der Drohen, die von Israel gekauft wurden. 2009 bestellte die
Bundeswehr eine Flotte von Heron-Drohnen von der Israel Aerospace
Industries (IAI) zum Stückpreis von 10 Millionen Dollar. Sie werden in
Afghanistan eingesetzt und die Piloten lernen auf der Ein Shemer Basis der IDF in der Nähe von Hadera wie man sie per Fernsteuerung fliegt.
Wartung einer Heron-Drohne durch Rheinmetall Defence
Die Drohnen die geflogen werden sind mit den Hoheitszeichen der
Bundeswehr mit Flagge und Schwarzen Kreuz versehen und fliegen damit
über Israel zu Ausbildungszwecken. In Afghanistan werden damit die
Bodentruppen der Bundeswehr und die Versorgungskonvois mit
Aufklärungsflügen vor Angreifern geschützt. Bei den Piloten handelt es
sich auch um ehemalige Tornado-Piloten die umgeschult werden. Statt in
einem Cockpit, sitzen sie vor Bildschirmen und steuern die Maschine mit
einem Kontroller wie bei einem Computer-Game.
Drohnen-Piloten des Bundeswehr bei der Ausbildung in Israel
Während der Ausbildung verkleiden sich die Mitarbeiter des Herstellers
IAI als Taliban und verstecken sich in den Feldern in der Nähe der
Luftwaffenbasis. Die angehenden Drohnenpiloten müssen sie mit den
Kameras an Bord aufspüren. Um die Bedienung zu erleichtern findet der
Start und die Landung automatisch statt. Da die Serviceleute des
Herstellers nicht in Afghanistan tätig sein dürfen, wird die Wartung der
Drohnen vor Ort im Einsatz von der deutschen Partnerfirma Rheinmetall
Defence durchgeführt.
President Vladimir Putin (RIA Novosti/Mikhail Klimentyev)
Vladimir Putin has lashed out at the US’s Magnitsky Act dubbing it “a purely political, unfriendly move.”
The President has approved the speeding up a counter list addressing American foster parents guilty of abusing Russian orphans.
“We should certainly react [to the bill] appropriately,” Vladimir Putin said, welcoming the State Duma’s initiative regarding the sanctions list against US nationals. “We should make sure that our decisions are adequate, but not exorbitant,” he underlined.
Earlier
this month, Russian lawmakers suggested preparing a list of Americans
who have violated the rights of Russian children adopted into US
families. They said they will name their law after Dima Yakovlev – a
two-year-old boy who died after being locked in a car by his adoptive
father on a hot day in 2008. But the law might see a broader application
since the draft has officially been named “Enforcement actions on
people involved in violating human rights of Russian Federation
citizens”.
The move comes in response to a US list of
sanctions, the so-called Magnitsky list, which is expected to be signed
into law by the end of the week. The act imposes visa bans and asset
freezes on Russian officials allegedly involved in the death of Russian
anti-corruption lawyer Sergey Magnitsky and in other human rights abuses
in the country. The 37-year-old died in a Moscow pre-trial detention
center in November 2009.
The Russian President believes that the
American Magnitsky law is most likely the result of internal political
wrangling in the US.
“But I don’t understand why Russian-US relations are sacrificed for the sake of domestic policies,” Putin noted on Thursday. Washington speaks about the ‘reset’ and, at the same time, aggravates the situation, he added.
Putin: Guantanamo prisoners face cruelty worthy of ‘Middle Ages’
The President noted that American jails also see their prisoners die.
“Why, don’t people die in their prisons as well? Perhaps, even more than in ours,” he said.
Despite promises by the US leadership, the Guantanamo Bay detention camp is still operating.
“People are kept there without trial – in shackles and chains just like in the Middle Ages,” Putin remarked and now, he continued, people “who opened secret prisons and legalized torture during investigations” point out Russia's shortcomings.
As
for the death of Magnitsky, Putin expressed his regret for the tragedy,
but noted that the investigation into the case is not over and it is
yet to be found who is to blame for the incident.
US reaction to deaths of kids adopted in Russia ‘even worse’ than deaths
As
the meeting gradually switched to the problem of Russian orphans dying
in foreign foster families, Putin slammed American authorities for their
slack reaction of the incidents.
"We are
indignant not so much at these tragedies – even though it’s the worst
thing that can happen – as at the reaction of the [US] government, a
vindicatory reaction. That’s what is bad,” Vladimir Putin said on Thursday.
American
judicial authorities hardly respond to cases of abuse of Russian
children by their American adoptive parents, the Russian President
stated. On the contrary, US courts justify such crimes and acquit those
guilty of charges against them, Putin added.
Frankreich, Großbritannien, Israel und Katar haben einen weiteren Plan für die Intervention in Syrien vorbereitet. 6000 neue Dschihadisten, darunter 4000 aus dem Libanon, sollen bereitgestellt werden, um den vornehmen Stadtteil Mezzeh im Süden von Damaskus anzugreifen.
Dort befinden sich viele Botschaften und dort leben viele hohe Militärs
und Beamte. Ein Vorfall mit chemischen Waffen soll im ganzen Land die
Spannungen erhöhen. Ein Verräter in der Generalität wird dann
reklamieren, er habe die Macht übernommen und wird den Westen um Hilfe bitten; damit will man einen Vorwand für eine Intervention ohne UN-Mandat schaffen.
Während dieses Jahres sind vom Westen mehrere
militärische Umsturzversuche in Szene gesetzt worden. Sie sind alle
gescheitert und nichts deutet darauf hin, dass es diesmal anders
verlaufen wird.
Die Zeit wird knapp für diejenigen Staaten, die den Genfer Friedensplan bekämpfen, der zwischen Russland und den USA vereinbart wurde. Dieser soll im Februar dem UN-Sicherheitsrat vorgestellt werden, und zwar gleich nach der der Bestätigung der neuen Obama-Administration durch den US-Senat. Deswegen sind in den nächsten zwei Monaten alle möglichen Umsturzversuche zu erwarten.
Es ist unklar, wie die Reaktionen von Russland und dem Iran auf eine solche Operation aussehen werden. Wladimir Putin sagt, er werde Syrien “sogar in den Strassen Moskaus” verteidigen; das heißt, er ist bereit, in den Krieg zu ziehen. Der Iran seinerseits hat immer behauptet, dass Syrien seine Frontlinie sei und er dieses Land deshalb nicht in Stich lassen werde.
All diese Aussagen mögen nur ein Bluff sein, aber wenn Paris, London, Tel Aviv und Doha eine militärische Intervention starten, gehen sie das Risiko eines Flächenbrandes ein. http://www.voltairenet.org/article176891.html
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Eine zur obigen Nachricht widersprüchliche Melsdung kommt vom The Independent (siehe
nachfolgenden Artikel). Laut dem Artikel sind auch die Amis an der
Interventionsplan beteiligt. Offensichtlich gibt es eine Spaltung im Pentagon und in der US-Regierung zwischen der Kriegshetzerfraktion um AIPAC und den Neocons und den Leuten um Obama und Zbigniew Brzeziński, welchezwar auch üble Brüder sind, aber einen Dritten Weltkrieg vermeiden wollen: ____________________________________
Anerkennung der syrischen «Nationalen Koalition» und Vorbereitung von Militärintervention
Washington (dpa/Stimme Russlands/IRIB) – Nach der EU erkennen nun auch die USA das syrische Oppositionsbündnis «Nationale Koalition» als «legitime Vertretung des syrischen Volkes» an.
Das sagte US-Präsident Barack Obama dem TV-Sender ABC. «Das ist ein großer Schritt», meinte Obama am Dienstagabend (Ortszeit). «Die Anerkennung bedeutet natürlich auch Verantwortung», unterstrich er.
Wie ABC unter
Berufung auf Regierungskreise berichtete, gehe mit der Anerkennung
nicht die Aufnahme von Waffenlieferungen an die Gegner des syrischen
Präsidenten Baschar al-Assad einher. Jedoch sei damit eine Tür in diese Richtung geöffnet worden.
Am Mittwoch trifft sich die internationale Syrien-«Freundesgruppe» mit der «Nationale Koalition» in der marokkanischen Stadt Marrakesch.
Zuvor berichteten Medien, dass westliche Länder einen Plan zur
Intervention in den syrischen Konflikt erarbeitet haben, der eine
direkte militärische Einmischung vorsieht. Die Einigung darüber wurde
bei einem geheimen Treffen in London erzielt, an dem Generäle aus Frankreich, der Türkei, Jordanien, Katar, denV.A.E. und den Vereinigten Staaten teilnahmen, schreibt The Independent unter Berufung auf Quellen in der britischen Führung.
Länder des Westens haben entschieden, dass es Zeit sei, Rebellen zu helfen, damit Behörden des neuen Syriens die USA und Europa als treue Verbündete wahrnehmen würden. Deswegen soll der entscheidende Angriff auf Damaskus unter der Feuerunterstützung von ausländischen Staaten verlaufen.
Die Quellen von The Independent behaupten, dass die westliche militärische Aktion gegen syrische Regierungstruppen bereits “unvermeidlich” sei.
Dritter Weltkrieg wird von Regierung und Opposition verteidigt
Kanzlerbunker zu Berlin:
Am Freitag (14. Dezember 2012) ist es in unserem teuersten Kabarett
unter der Reichskristallkugel einmal wieder soweit, dann kommt es zum
großen Schwur. Allen Anzeichen nach sind Regierung und Opposition
friedlich kriegerisch gewillt einen massiven Grundstein für den Dritten
Weltkrieg zu legen. Dies mit dem Beschluss zu untermauern die Bundeswehr
mitsamt einiger Patriot-Batterien an den nächst größeren Brandherd zu
verlegen, an die syrisch-türkische Grenze. Statt die Brisanz zu erkennen
und die Lunte nicht anzuzünden, geht es mit der sagenumwobenen
Nibelungentreue, via Nord-Atlantischer-Terror-Organisation, brav dem
Abgrund entgegen.
Foto: Angela Merkel / dpa
Sachliche Erwägungen und rationale
Entscheidungen sind diesem parlamentarischem Scheiter-Haufen zu Berlin
inzwischen so fremd wie die Menschen die sie „angeblich“ vertreten und
über deren Köpfe hinweg sie eine fatale Fehlentscheidung nach der
anderen treffen.
Es ist nicht auszuschließen, dass dieser
Bundestagsbeschluss vom 14. Dezember 2012 in den deutschen
Geschichtsbüchern eine ähnlich traurige Berühmtheit erlangt, wie
beispielsweise der Grenzübertritt deutscher Truppen nach Polen 1939. Nur
diesmal machen wir einen erheblich größeren Schritt und den natürlich
mit unseren besten Freunden, was das Ergebnis nicht verbessern wird,
sondern nur zu legitimieren hilft.
Welche Begründungen werden uns gerade vorgelogen
Wie bereits von 2001 bis zum Angriff auf
den Irak im Jahre 2003 hat man auch hier wieder die chemische Keule
entdeckt. Diesmal soll sie sich in Syrien, in den Händen von Assad
versteckt halten. Weder deutsche, noch russische oder chinesische
Geheimdienste können diesen Sachverhalt bestätigen.
Das ist aber auch völlig belanglos,
solange unser großer Bruder Amerika uns erzählt dass es so ist, dann ist
es so. Zweifel daran sind nicht erlaubt. Auch wenn sich dies am Ende
wieder einmal als Lüge erweisen sollte, dann ist es erstens zu spät und
zweitens auch völlig egal, denn danach hat man ja der Gerechtigkeit
bereits genüge getan und alles UN-recht auch sogleich wieder geheilt,
wie heute bereits im Irak oder Libyen.
Die Spätfolgen und das faktische Leid
für alle Menschen vor Ort muss uns auch nicht weiter interessieren, denn
Demokratie, Recht und Freiheit einer internationalen kleinen Elite hat
dann bereits obsiegt und dies dann auch mit dem Segen des deutschen
Volkes. Und solange wir jetzt mit auf der planierten Siegesstraße
wandeln, wird man uns auch nichts vorwerfen können, denn der Sieger
schreibt die Geschichtsbücher. Und sollte es wider erwarten doch schief
gehen, dann kann man wenigstens sagen, das deutsche Volk hat es so
gewollt.
Woher die affige Treue und wie kriegen wir den Krieg in Gang
Eine der einfachsten Übungen dürfte es
sein, sofern Deutschland erst einmal vor Ort in Stellung ist, mit einem
inszenierten Angriff auf die Türkei, von syrischem Boden aus, die
Maschinerie ins Rollen zu bringen. So schon nachweislich geschehen, wenn
nämlich nicht Assad Granaten auf die Türkei regnen lässt, sondern die
von uns dort hofierte und ausgerüstete Befreiungsarmee, um das NATO-Pack
für sich zu gewinnen. Ist aber alles gewollt und geduldet.Der gesunde
Menschenverstand erfährt in diesen UN-heiligen Hallen unter der
Reichstagskuppel einen Dämpfer nach dem anderen. Es ist aber ein gut
ausgeknobelter Plan, der sicherstellt, dass wir auch mit Gewissheit in
diesen ruinösen Konflikt verstrickt werden. Die Falle ist gut aufgebaut
und die Medien versorgen uns mit den emotionalen Gräueltaten, auf dass
sich sich der Widerspruch im Lande nicht zu sehr regt. Und die
Treuekette an der wir hängen werden ist die NATO-Mitgliedschaft.
Der Druck hin zu einem neuen Weltkrieg wächst!
Wahrheit ist der erste Feind des Krieges
und deshalb wurden und werden wir nachhaltig belogen, um unter falschen
Voraussetzungen Dinge zu tun, die kein normalbegabter Mensch tun würde.
Die tatsächlichen Interessenlagen sind nicht unsere, sondern die
einiger weniger, dafür aber um so einflussreicherer Kriegstreiber, denen
es um Macht und wirtschaftliche Interessen geht. Der beigefügte
Streifen rechts, ist bezüglich der Brisanz dieses Vorganges ein weiteres
sehenswertes Dokument.
Wollt ihr den totalen Frieden?
Für diese prägnante Aussage haben wir
einfach mal in das Manuskript der Regierungserklärung für den besagten
Tag gesehen. Darin, so stellen wir uns vor, ist exakt diese Redepassage
so vorgesehen, in der dann Merkel dem Volk (eher nur seinen Vertretern),
martialisch einheizen wird: „Wollt ihr den totalen Frieden?“. Danach
ist eine 30-minütige Jubel und Applaus-Pause vorgesehen, in der alle
Parteien der Staatsratsvorsitzenden ihre Ovationen darbieten können. Nur
die Linke wird derweil zum Kaffee trinken in die Kantine auswandern.
Progrom Programm und Inhalt der
Veranstaltung sind keinesfalls verhandelbar, die Ergebnisse wurden zuvor
in den Fraktionen genauestens kontrolliert. Im Anschluss sind noch
einige Alibireden von SPD und Grünen zu erwarten, in der sie Mutti mit
scharfen Worten die Alternativlosigkeit vorhalten, sowie die Anzahl der
zu entsenden Soldaten und Raketen entweder als zu gering oder erheblich
zuviel geißeln werden.
Abschließend noch eine gemeinsame
Presseerklärung, in der man dem Volk seine friedliebenden Absichten
vermittelt und es auffordert sich zu entrüsten. Soldaten und
Waffen würden ausschließlich friedlichen Zwecken dienen und seien
derzeit unverzichtbar an der syrisch-türkischen Grenze. Auf Intervention
der Grünen erfolgt noch eine nachgeschobene Erklärung, dass man die Grundsätze der ökologischen Kriegsführung
bei diesem Einsatz beachten werde. Natürlich bedauert man das Ganze,
aber aufgrund unserer Freundschaften und Verpflichtungen müssen da jetzt
durch.
Hugo Chávez: Eine "Super-Elite" vergiftet und manipuliert über die Medien - die Bürger der USA
Chávez: USA sollen aufhören andere Länder zu überfallen!
Der
venezolanische Präsident Hugo Chávez hat Friedensnobelpreisträger Barack
Obama dazu aufgefordert, Invasionen und Destabilisierungen in anderen
Ländern zu beenden. Als US-Präsident solle er sich lieber um Probleme in
seinem eigenen Land kümmern. Venezuelas
Präsident Hugo Chavez hat seinen amerikanischen Amtskollegen und
Friedensnobelpreisträger Barack Obama während einer Rede am Donnerstag
in Caracas vor seinen Ministern aufgefordert, Washingtons Politik der
“Invasion” und “Destabilisierung” in anderen Ländern zu beenden. Er
beschrieb die USA als ein sozial und wirtschaftlich stark angeschlagenes
Land, das sich lieber auf eigene Probleme konzentrieren solle, statt
andere Länder zu überfallen. Bezüglich Obamas Wiederwahl äußerte er sich, dass
eine “amerikanische Super-Elite” die Bürger der USA über die Medien
manipuliere und regelrecht vergifte, während Armut und Missstände im
Land immer weiter wachsen! Bereits während
der US-Präsidentschaftswahlen hatte Chavèz gesagt, dass er weder von
Obama noch von Romney erwarte, dass sie etwas an den miserablen
Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Venezuela ändern
würden. Die
diplomatischen Beziehungen zwischen Venezuela und den USA wurden im Jahr
2010 eingefroren, nachdem der damalige US-Botschafter in Venezuela,
Patrick Duddy, seine Dienstzeit beendet hatte und dessen Nachfolger
Larry Palmer von Venezuelas Regierung nicht anerkannt bzw. die Erteilung
eines Visums abgelehnt wurde. Palmer hatte dem venezolanischen Militär
bereits vor seinem geplanten Amtsantritt eine “niedrige Moral”
vorgeworfen. Das US-Außenministerium entzog dem damaligen Botschafter
Venezuelas, Bernardo Álvarez Herrera, daraufhin ebenfalls die
Aufenthaltserlaubnis. War on Democracy - Krieg gegen die Demokratie
Ein Film von
John Pilger mit deutschen Untertitel, über die Versuche der
Amerikanischen Regime, tatsächliche Demokratien zu unterdrücken. Der
gescheiterte Putsch gegen Hugo Chávez im April 2002 nimmt fast die erste
Hälfte der Dokumentation ein. Im zweiten Teil des Films werden Versuche
in anderen Ländern beschrieben US-linientreue Regimes zu etablieren. Quelle: http://die-rote-pille.blogspot.de/2012/11/hugo-chavez-eine-super-elite.html
Die Hellseher in unserer Gesellschaft die am häufigsten ihre Binsen unters Volk streuen, ist die Gilde der Volkswirte unterschiedlichster Propheteninstitute. Solche, die schon mal bis 2014 positive Ergebnisse erraten haben wollen und andere,
die zu anderen Rateergebnissen gekommen sind. Nur eins ist am Ende
prestigeträchtiger Wirtschaftsquiz sicher: erstens kommt es anders und
zweitens als man denkt.
Die Wirtschaftsw(a)isen
der Bundesregierung lassen es schon mal ordentlich krachen, und haben
aufgehört in aller Öffentlichkeit nur mit Milliarden rumzueiern sondern
nun müssen es schon gleich Billionen-Summen sein. Auf 2,8 Billionen Euro
beliefen sich die Auslandsforderungen Deutschlands gegenüber dem
Euro-Raum Ende 2011 sagen sie. Und nun? Wann kommen die Trillionen der
Angstmacherindustrie?
Bei diesen Horrorzahlen, fällt schon gar nicht mehr auf, wie schnell und
lautlos die "alternativlose" Umgestaltung der Gesellschaft
voranschreitet und der staunende Michel in einen Tiefschlaf versetzt
wird.
Als Lehman Brothers zusammenbrach,
und sich das Finanzchaos einfand, wurde von vielen Beobachtern, wenn
auch nicht vom Ende des Kapitalismus, als von einer Kapitalismuskrise
geredet. Die Lösung, so wurde uns verklickert, liege in der "Bändigung"
des "Marktes" und der Reglementierung des Finanzsektors. Schluss mit dem
neoliberalen Raubtierkapitalismus und eine "Rückkehr" zur "sozialen"
Marktwirtschaft, die es ja nie gegeben hat, tönte es unisono in allen
Schwatzshows aus den Bärten eingeladener Propheten. Die Totenstarre des
Prekariates hielt an.
Der Slogan "Wir zahlen nicht für Eure Krise" verhallte ungehört und
genau "wir" zahlen und zwar nicht zu knapp. Die neoliberale Rhetorik mag
nicht mehr so vollmundig angestimmt werden. In der Praxis hat sich
nichts geändert. Ganz im Gegenteil. Der neoliberale Krieg gegen die
Arbeitnehmer geht weiter und ist äußerst erfolgreich. Über den
unaufhaltsamen Anstieg der prekär Beschäftigten zu einer Klasse des Prekariats, oder Lumpenproletariats wie man es früher treffender nannte, versucht man mit gefälschten Statistiken und medialen Schönfärbereien hinwegzutäuschen.
Margaret Thatcher, die Krämerstochter und spätere Premierministerin Großbritanniens, gab den Startschuss zur Vernichtung
der britischen Arbeiterklasse, der schon lange zu einem globalen Krieg
übergegangen ist und nun so langsam seinem Ende entgegen geht. Warren E. Buffet,
US-amerikanischer Finanz-Milliardär, geschätztes Privatvermögen 44
Milliarden US-Dollar, beschrieb den modernen Klassenkampf sehr treffend:
"Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die
Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen." Aber auch diese
Überzeugung ist nur Spekulation und seine Klasse kann der erwartete Sieg
immer noch genommen werden, bevor es zu spät ist.
hier weiterlesen: http://principiis-obsta.blogspot.de/
Jetzt wagen sie wahrscheinlich
den Schritt, wollen den parteilich organisierten Rassismus und
Chauvinismus einschränken und ausdünnen. Problematisch ist dabei
lediglich, dass beides nicht einzig und alleine in der NPD organisiert
ist. Auch in anderen Parteien gedeiht rassistischer Unsinn und
Nationaldünkel.
Und die Rechtsextremen, die nicht in der NPD organisiert sind?
Es ist aller Ehren wert, dass man der NPD die Legalität entziehen
möchte. Es darf nicht legal sein, die Ausweisung von Menschen zu
fordern. Und es darf nicht legal sein, ausländische Menschen als
Schmarotzer am deutschen Wohlstand zu diffamieren und sie so der
Lächerlichkeit preis zu geben. Haken an der Sache ist, dass das nicht nur in der NPD
Weltbild ist. Man nehme nur mal die Sozialdemokratie, die Leute wie
Sarrazin und Buschkowsky in ihren Reihen gedeihen läßt, das ganze dann
aber unter dem Label der Meinungsfreiheit subsumiert. Und dann ist da
natürlich noch die CSU, die den europäischen Süden zur mediterranen
Bummelzone zusammenschiss, die die dort um sich greifenden Effekte der
Krise mit der phlegmatischen Bequemlichkeit und Arbeitsscheue der
Menschen dort erklärte. In der CDU ist man indessen stolz darauf, dass
Europa wieder mal in Deutschland aufgehe. Und die FDP strampelt sich an
anderen Erscheinungen des Faschismus ab, weniger am Nationalismus oder
Rassismus. Sie lehrt von Ballastexistenzen, von unnützen Essern, von der
Unterstützung falscher Personen und reduziert Gesellschaft auf die
Funktionalität des jeweiligen Bürgers im Produktionsablauf. Sie sagt es
nur nicht immer in diesem Jargon. Rechtsextreme Attribute
Natürlich ist diese Denkweise nicht nur in der FDP vorzufinden. Auch der Konservatismus, zu dem sich mittlerweile die Grünen ganz offen bekennen,
tut das. Und die SPD spricht auch davon und hat in Regierungszeiten
nach dieser Maxime gehandelt und gearbeitet. Die FDP ist vielleicht nur
insofern ein Sonderfall, als dass sie keine Parteiflügel zu haben
scheint, in denen gleichsam andere Ansichten liberaler Natur vertreten
werden könnten. Der Alt-Liberale Baum äußerte sich ähnlich vor einiger Zeit.
Wenn wir in diesem Lande über Rechtsextremismus reden, meinen wir die
obligat bekannten Attribute. Es geht um Rassismus, Antisemitismus und
Nationalismus. Auch um Gewaltbereitschaft und um organisierte Trupps und
Brachialgewalt. Mit Rechtsextremismus verbinden wir gedanklich das, was
sich einst in diesem Lande ereignete: den Nationalsozialismus. Und die
genannten Attribute sind jene, die man auch ohne historische Vorbildung
kennt und aufzählt, wenn nach "nationalsozialistischen Werten" gefragt
wird. Komischerweise werden das Effizienzdenken, die Ausbeutung
menschlicher Ressourcen bis hin zum Gedanken, dass Menschen, die nicht
durch Arbeit ausbeutbar sind, wertlos seien, eher selten genannt. Dass
sich der Mensch im Nationalsozialismus als Verfügungsmasse zur verdingen
hatte, dass er seinen Wert für die Allgemeinheit durch seine
Nützlichkeit und seine Produktivität begründete und nicht qua seiner
bloßen Existenz, vernimmt man leider viel zu selten. Es ist, als sei
diese Seite des Nationalsozialismus und jeder faschistischen Bewegung
gänzlich unbekannt. Vielleicht passt es nicht in unsere Zeit, vielleicht
assoziierte man dann nicht nur die NPD mit dem Rechtsextremismus.
Wenn wir aber beim Rechtsextremismus meinen, was üblicherweise
nationalsozialistisch war, dann müssen auch die Ansichten gemeint sein,
die heute vor allem in der FDP und im parteilich arrangierten
Neoliberalismus vertreten werden.
Der legale Flügel des Rechtsextremismus
Die Grünen und ausgerechnet die FDP haben gemahnt vor dem
Verbotsverfahren gegen die NPD. Der Rechtsextremismus ist nicht gebannt,
wenn man die Legalität aufhebt, meinten sie. Denn dann gehe er eben in
die Illegalität. Der Legalität beraubte Menschen fühlen sich, egal ob zu
recht oder nicht, meist als moralischer Sieger - der Weg in den
Untergrund erscheint da als standhaft und zwanghaft auferlegt. Das ist
nicht selten die Geburtsstunde von Märtyrern. Die beiden Mahner hatten
allerdings noch auf andere Weise recht. Freilich so, wie sie es nicht
gemeint haben werden. Der Rechtsextremismus ist nicht aufgehoben, wenn
die NPD verboten wird. Er darf legal weiterbrüten im Schutz etablierter
Parteien, die nicht anständig und aufrichtig genug sind, die Mitglieder
in ihren Reihen auszufiltern, die Gedankengut vertreten, das als
rechtsextrem bezeichnet werden muss.
Es hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, Menschen mit laienhafter
Genetik zu verblöden. Rassismus ist keine Meinung, sondern ein
begrenzter Horizont - vor allem in einer Welt, in der die Horizonte sich
kontinuierlich weiten. Und Chauvinismus und nationalistischer Dünkel
sind Brandbeschleuniger, die nicht hinnehmbar sind. Noch gibt es
Menschenrechte, noch haben wir Grundrechte. In beiden ist die Würde des
Menschen zentraler Gegenstand. Sie rekrutiert sich aus dem bloßen Dasein
eines Menschen. Weil er ist, hat er unveräußerliche Rechte. Er muss
sich nicht beweisen, er muss nicht brauchbar und belastbar sein. Es
reicht völlig, dass es ihn gibt. Wer aber fortwährend das Existenzrecht
von Menschen anzapft, indem er individuelle Leistungsfähigkeit und
Produktivität, Nutzen und Kosten aufwiegt, der steht nicht mehr zur
grundsätzlichen Menschenwürde. Menschen als Ballast oder Leistungsträger
zu kategorisieren ist insofern rechtsextrem, weil es ähnlich schon mal
gängige Lehrmeinung war.
Verlogener Traditionalismus
Die Verlogenheit im Umgang mit dem Rechtsextremismus ist eine Konstante.
Die deutsche Gesellschaft arbeitet seit einigen Jahrzehnten ihre
Geschichte auf. Sie tat das manchmal exzessiv. Die Ansätze waren zwar
manchmal hysterisch, aber grundsätzlich vernünftig. Die Gegenwart verlor
man hierbei aber aus dem Blick. In der gab es rechtsextreme Parteien,
die in vielen von der Politik wissentlich im Stich gelassenen Regionen
zu Kümmerern wurden, in ein sozio-ökonomisches Vakuum stießen. Später
stützte man die bekannteste dieser Parteien dadurch, dass man sie
durchdrang mit vom Staat finanzierten Mitgliedern, was ihr Verbot
verunmöglichte. Und dann geschahen rassistisch motivierte Morde und
keiner wollte es sehen. Stattdessen gab man der Mordserie einen
verächtlichen Namen und tat so, als sei das ein tragischer Einzelfall.
Der Innenminister hat indessen nichts anderes im Sinn, als diese rechte
Brachialgewalt, die Leib und Leben nicht nur gefährdet, sondern
auslöscht, mit linken Straftaten, die vornehmlich gegen Autos und
Mülltonnen geschieht, gleichzusetzen.
Man kann das Blindheit nennen. Oder Verlogenheit. Man log sich selbst an
und man log die Öffentlichkeit an. Insofern ist der Umgang mit dem
Rechtsextremismus der Gegenwart die Lebenslüge dieser Berliner Republik.
Jetzt die NPD verbieten zu wollen, während synchron dazu die legalen
Rechtsextremen in den eigenen Reihen weitermachen dürfen, ist nur
konsequent, denn ist die übliche verlogene Tradition, in der der Umgang
mit dem Rechtextremismus steht. Aber es keimt ja Widerstand in der
Politik auf, die NPD verbieten zu wollen. Vielleicht schreckt da mancher
von seiner eigenen Verlogenheit zurück ...
